EU-Fördermittel

Die Europäische Union hat diverse Programme für EU-Fördermittel. Ca. 43 Prozent des Gesamthaushalts der EU fließt in die Unterstützung der Landwirtschaft. Diese teilen sich hauptsächlich auf in den Garantiefonds für landwirtschaftliche Produkte, EGFL, die Entwicklung des ländlichen Raums ELER sowie zu einem kleineren Teil in den Fischereifonds EFF.

EU Fördermittel mit EFRE

Daneben existieren noch weitere Förderprogramme, welche vor allem für Unternehmen und Kommunen interessant sind. Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung, EFRE, ist hierbei eine sehr wichtige Maßnahme, die einen weiten Bereich an Fördermitteln abdeckt. Die Zuschüsse und Subventionen haben einen weiten Einsatzbereich von der Schaffung neuer Arbeitsplätze oder dem Erhalt von Arbeitsplätzen bis hin zur Bildung oder dem Gesundheitswesen. Vereinfacht ausgedrückt fallen hierunter alle Maßnahmen, die einzelne Gebiete oder Regionen und darin enthaltene Körperschaften und Unternehmen stützen.

Der EFRE ist in diverse Untersysteme unterteilt. Beispiele sind die staatenübergreifende Zusammenarbeit im INTERREG-Programm oder die Fördermittel für die Sicherung, Ausbau und Weiterentwicklung von Städten, genannt URBAN. Die Themen greifen teilweise ineinander. So bedeutet die Strukturförderung in einer grenznahen Stadt beispielsweise gleichzeitig die Schaffung von Arbeitsplätzen oder sie kann die engere Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Ländern der EU verbessern. Die Förderquoten sind nicht einheitlich. Ohne Beratung verläuft man sich recht schnell in den verschiedenen Themengebieten und kann so attraktivere Zuschüsse verpassen. Es kommt immer darauf an, die richtigen Fördertöpfe mit der richtigen Gewichtung anzusprechen.

Europäischer Sozialfonds ESF, EU-Förderung

Hauptsächlich in den Bereichen Arbeit, Beschäftigung und Entwicklung agiert der Europäische Sozial Fonds ESF. Er existiert bereits seit den 1950er Jahren und wird laufend aktualisiert. Die Unterstützungen durch den ESF reichen von der persönlichen Weiterentwicklung mittels Schulungsmaßnahmen bis zur Förderung ganzer Regionen, welche strukturschwach sind oder etwa an einem industriellen Umbruch arbeiten. Ziel ist ganz allgemein gefasst ein verbesserter Wohlstand, die wirtschaftliche und soziale Sicherung sowie die Weiterentwicklung moderner Arbeitswelten. Die Spannbreite reicht von historischen Berufen über die Entwicklung von Regionen bis hin zu neuen Technologien etwa beim Home-Office.

Kohäsionsfonds

Für Mitteleuropa und hier statt findende Investitionen ist der Kohäsionsfonds nicht so interessant. Bei Staaten, in denen die Wirtschaftskraft mindestens 10 Prozent unter dem EU-Durchschnitt liegt, hingegen schon. Dort gibt es Zuschüsse und Entwicklungsprogramme vor allem für die Bereiche Verkehrsinfrastruktur und Umwelt. Der Kohäsionsfonds ist im Vergleich zum EFRE oder ESF vergleichsweise “mager” ausgestattet, von 2014-2020 “nur” etwa 66 Mrd EUR. Trotzdem ist der Fonds interessant für Investitionen etwa in der Tschechischen Republik, Polen, dem Baltikum oder auch Bulgarien und Rumänien. Es kommt eben darauf an, wie man Projekte am besten durch den Vergleich verschiedener Fördermittel abbilden kann.

Was macht die EU-Fördermittel teilweise so kompliziert?

Nun, man hat oft die Auswahl aus verschiedenen Subventionen zu unterschiedlichen Konditionen. Oft sind Fördermittel sowohl über den EFRE, wie auch den ESF zu beantragen. Darüber hinaus hat die EU die Vergabe von Förderungen an ihre Mitgliedsstaaten und dann zig Unterprogramme ausgelagert. Wenn also jemand in Deutschland EU-Fördermittel erhalten möchte, geht er in der Regel über die lokalen Ansprechpartner. Das wiederum können unterschiedliche Stellen auf Bundesebene, auf Länderebene, verschiedene Projektträger oder die Kommunen sein.

Noch komplexer wird es, wenn man die unterschiedlichen Bedingungen von Ländern und Regionen abbildet. Die Förderung strukturschwacher Regionen oder grenznaher Gebiete sieht völlig anders aus als die Weiterentwicklung etwa digitaler Infrastruktur oder moderner Arbeitswelten in Wachstumsregionen. Und nicht zuletzt spielt die Höhe der Zuschüsse eine Rolle. Als Faustregel wird ein kleines Projekt auf der Ebene von Bundesländern entschieden. Sind dagegenen mehrere Millionen nötig, gibt es oft mehrstufige Verfahren. Die Anträge und eine erste Bearbeitung geschehen in den Mitgliedsstaaten, während das letztendliche OK danach noch von der EU kommt.

Logisch ist damit auch, dass die Zeiträume für Förderungen absolut unterschiedlich sind, selbst, wenn sie aus ein und demselben Hauptetat kommen. Je nach Bundesland, Förderhöhe, Unterprogramm und vielen weiteren Kriterien sind die Verwaltungswege unterschiedlich lang und aufwändig. Im Idealfall gibt es einige Programme mit sehr wenig Aufwand, bei denen Anträge in ein oder zwei Wochen beschlossen werden. Beispielsweise höhere Etats, grenzübergreifende Kooperationen oder auch Grundlagenforschung beziehen die Entscheidungsebenen übergeordneter Stellen ein. Schnell werden dann aus einem Antrag ein paar DIN A4 Ordner und die Verfahrensdauer kann sich über Monate hinziehen. Nicht, weil die EU oder deutsche Stellen langsam arbeiten, sondern weil der Verwaltungsweg sehr kompliziert ist.

Nicht nur EU Fördermittel

Um das ganze Geschehen etwas mehr zu komplizieren, können Fördermaßnahmen von Bund und Ländern noch attraktiver sein als bei den offiziellen EU-Programmen. Sprich, die in Deutschland, Österreich oder anderen EU-Mitgliedsstaaten vorhandenen EU-Zuschüsse oder deren Untersysteme müssen nicht unbedingt die beste Wahl sein. Eigene, nationalstaatliche Förderungen haben zwar nicht die ganz großen Etats, können aber noch einmal attraktiver sein bei den Prozenten. Eine sehr aufwändige Recherche und das jeweilige Verwaltungsprozedere ist ohne Beratung kaum selbst durchzuführen.

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