Heute berichtet die Zeit über die aktuelle Situation bei Fördermitteln. Ich hatte mich ja schon jeweils in den vergangenen Jahren öfter gewundert, was nicht abgerufen wird. Für 2015 sind jetzt ber der Zeit diverse Fördertöpfe aufgelistet worden, die irgendwie vergessen schienen.
Statt 700 Mio für Schulen, Brücken und Straßen hatte das Bundesland Berlin gerade einmal 50 Mio abgerufen. Von der extrem wichtigen Förderung des Breitbandausbaus schaffte man sage und schreibe ein Hundertstel. Und dümpelt damit noch schlechter herum als Nordrhein-Westfalen.
Auf genau solche Probleme in der Infrastruktur hatte schon Marcel Fratzscher beim Symposium der NRW-Bank hingewiesen. Offenbar fehlen an allen Ecken und Enden die entsprechenden Fachleute für die Planungen. Und dann hat man längst noch nicht Fördermittel beantragt – auch dies ein aufwändiger Prozess. Schade. Denn es gilt, genau wie in der Privatwirtschaft: Die Fördermittel sind budgetiert und meist auf Jahresfrist eingeplant. Was nicht verwendet wird, verfällt in der Regel. Weil bei weitem nicht alle Programme über lange Zeithorizonte durchlaufen. Am Ende des Jahres bleiben so wichtige Ressourcen ungenutzt. Und man kann als Anbieter oder Projektträger bei den Fördermitteln nicht mal eben die übrig gebliebene Summe ins nächste Jahr buchen. Weg ist weg.